Ein TTIP, den keiner braucht.

      Ein TTIP, den keiner braucht.

      Hallo,
      jetzt also im Endspurt. Das TTIP-Abkommen und CETA (Gleiches mit Kanada) befinden sich vor der Unterschrift - und es gibt kaum Protest.
      Was bedeutet TTIP für den einfachen freien Ing. oder Programmierer? Um die diffuse "Kulutr" wird noch gerungen. Patente und Patenttrolle scheinen als Gefahr ignoriert zu werden. Wenn Amazon für das Fotografieren vor weißem Hintergrund ein Patent bekommen kann - einer Standardtechnik, die zumindest in Deutschland schon lange in Gebrauch ist - dann kann eigentlich jeder Entscheider wissen, dass Patentschutz in den USA und in Deutschland / Europa auf höchst unterschiedlichem Niveau betrieben wird. Die Kosten für Patente sind zudem sehr unterschiedlich. Von der Durchsetzbarkeit ganz abgesehen.
      Meine Sorge ist, dass mit TTIP die Enteignung geistigen Eigentums in Europa kommen könnte, weil hiesige Firmen oft auf internationale Patente wegen der enormen Kosten verzichten. Den Beschlüssen der Parteien ist zu entnehmen, dass sie sich zwar um jedes Omlett - oder wie dieses Theaterstück auch immer hieß - Gedanken machen, aber über Schützwürdigkeit und Unterschiede in der Entwicklerkultur keine, "NULL" Gedanken gemacht haben. Meine Bedenken stießen zunächst auf Unglauben und Ablehnung und dann auf wachseweiche Hinweise, man werde das unter dem Thema Kultur mitverhandeln. Dort scheint es gerade zur Manövriermasse zu verkommen.
      Gerade auch bei Software gibt es ebenfalls eine Menge von Patenten in den USA, die hier in Europa nie erteilt worden wären.
      Mich würde interessieren, was man unternehmen kann, um die Sensibilität für dieses Thema zu erhöhen. Hat jemand einen Tipp?

      McStep
      Hi McStep

      Ich denk, es geht nicht nur um die zum Teil recht lächerliche "Patentkultur" der Amis, sondern schlicht und einfach um deren anmassendes Herrschaftsgebahren unter dem Deckmäntelchen von Freiheit und Demokratie.

      McStep schrieb:

      Mich würde interessieren, was man unternehmen kann, um die Sensibilität für dieses Thema zu erhöhen. Hat jemand einen Tipp?

      Die Wirtschaftsabhängigkeit von den USA verringern? Je grösser die Abhängigkeit (auch Zusammenarbeit genannt), desto kleiner die Bereitschaft, dem Partner auf die Füsse zu treten.

      Gruss
      Delbor
      roase.ch/

      Was wirklich zählt, ist Intuition. Albert Einstein

      ________________

      Delbor alias Zoran
      Könnte auch sein, daß die Amis selbst daran die Lust verlieren, jedenfalls liest man gelegentlich was in der Richtung (haben kein Bock mehr auf "EU heute hier morgen dort")..
      Einen Satz verstehen, heißt, wissen was der Fall ist, wenn er wahr ist. (Ludwig Wittgenstein)
      Die USA entwickeln sich seit 1990 immer zu dem, was man einst ein Imperium nannte.
      Das heißt, es wird in Zukunft noch weniger Gleichberechtigung zwischen USA und EU geben, da die EU ja alles tut, um KEIN regierbares Gebilde zu werden.
      Dann könnt ihr es euch ja selbst ausrechnen, wem TTIP und CETA & Konsorten nutzen werden.
      Und Sensibilität ? Wenns bei Aldi billig Chlorhühnchen gibt, wer kann da schon nein sagen ?!
      Reichlich zynisch für Freitagmorgen, aber so isses nu mal.
      Morgen ist Heute schon Gestern
      Japp. Und auch aktuell (wieder) die alte Strategie Russland auszuhungern (und auch die UraltStrategie Deutschland und Russia gegeneinader auszuspielen) finde ich ziemlich widerlich.
      Einen Satz verstehen, heißt, wissen was der Fall ist, wenn er wahr ist. (Ludwig Wittgenstein)
      Hi zusammen
      [quote]Die dabei ausgehandelten Vertragsbedingungen sind geheim, ...[/quote].
      Anfangs wusste ich mit dem Kürzel "TTIP" nichts anzufangen - meine Antwort beruhte allein auf McSteps Beitrag. Heute hab ich dann doch mal Onkel Google gefragt. Die oben verlinkte Wikipedia-Seite war eines der Resultate.
      Mein Kommentar: Politiker, die solche Geheimverträge aushandeln, gehören vor Gericht, und wenn sie dies unterr dem Druck von anderen Politikern oder Wirtschaftsvertretern getan haben, sind auch diese vor Gericht zu stellen. Es geht nicht an, dass Politker/Wirtschaftsvertreter untereinander geheime Verträge aushandeln, die mittelbar und/oder unmittelbar Auswirkungen auf ganze Volkswirtschaften haben.

      Gruss
      Delbor
      roase.ch/

      Was wirklich zählt, ist Intuition. Albert Einstein

      ________________

      Delbor alias Zoran
      Wenn es so einfach wäre, wie es sich anhört ....
      Wenn man die Guten und die Bösen so leicht erkennen könnte ....
      Google liefert einige gute Quellen. Heise liefert gute Quellen und Infos, Wikileaks habe ich viele Stunden studiert.
      Deutschland beabsichtigt seinerseits (Frei)Handelsabkommen mit Ländern Afrikas, deren Bevölkerung sich mit Händen und Füßen dagegen wehrt, weil sie durch unsere Produkte / Expansion weiter zu verarmen drohen. Die USA? Eigentlich müsste man differenzieren. Nicht "die USA" es sind bestimmte Strukturen und Interessen, die TTIP wollen. Es sind korrespondierende Strukturen (Lobby) zum Teil eben des gleichen Kapitals, dass unsere Politiker und auch die öffentliche Meinung weichklopfen will. Das Abkommen wird zu einer Angleichung der Systeme in einer Weise führen, die das rigorosere, neoliberalere System fördert und soziale und auf Ausgleich der Interessen zielende Strukturen abräumt. Eine gewollte Bevorzugung lokaler Betriebe aus Gründen lokaler Wirtschaftförderung ist in dem neuen System mehr oder weniger nicht legal. Wenn Kapitalist einen Nachteil vermutet, kann er Schadensersatz schon dann geltend machen, wenn er noch gar kein Wagnis realisiert hat.
      Es gibt viele Punkte, die mir nicht schmecken. Die Art der Arbeitsverhältnisse, Unternehmensstrukturen (mittelständisch gegenüber kapitalgetrieben) und die soziale Kultur werden in einer Weise angepasst werden, dass das "wirtschaftliche" System gewinnt. Für mich aber steht der Mensch mit seinen Bedürfnissen, seinen Rechten und Freiheiten im Fokus. Wirtschaft ist Mittel nicht Zweck für mich. Das mag jede und jeder für sich anders entscheiden. Das akzeptiere ich gerne, aber ich will mit meiner Sehweise dann auch bestehen dürfen.
      Wenn sich alles Regieren um Konzerne sorgt, wer sorgt sich dann ehrlich um Menschen?
      McStep

      McStep schrieb:

      Das akzeptiere ich gerne, aber ich will mit meiner Sehweise dann auch bestehen dürfen.


      Kannste. Aber Du sitzt eben nicht an den Hebeln der Macht. Willkommen in der Realität.
      Die Politiker kümmern sich nicht um Menschen, ALLENFALLS um Wählerstimmen.
      Zitat Otto Waalkes, aus den 70ern (!): "Was soll denn der ganze Quatsch mit rechts und links ? Hauptsache ich komme gut rein, sitze fett drin und mu0 nicht wieder raus !"
      Das war zwar Kabarett, aber Narren und Kinder sagen ja bekanntlich die Wahrheit.
      Und um das Faß mal wieder voll zu machen: Meine Beobachtung ist, daß die Leute keine Freiheit oder Demokratie wollen, sondern Ruhe, Ordnung, Sicherheit, Gewohnheit, billig Essen/Trinken und jemanden, der ihnen sagt wo's langgeht.
      Ich will hier keinen ärgern, aber man sollte doch das ewige "empört Euch !" zuerst mal durch "desillusioniert Euch !" ersetzen.
      <X
      Morgen ist Heute schon Gestern
      Meinen Vorredner kann ich zustimmen... ich würde auch das Kotzsmilidingins benutzen, im betreff auf das Posting zuvor!
      Jetzt aber gesehen auf mein Posting :evil:

      Dümmer, als zu sagen: Ja, Ihr könnt nicht blablabla geht ja wohl nimmer.
      Es ist aber schon erschreckend, wie wenig Gegenwehr hier bei einschneidenden Änderungen wahrnehmbar ist.
      Mit den dummen Deutschen kann mal halt alles machen.
      Egal.
      Ich bin jetzt mit knapp 50 mal in eine Partei eingetreten. Dachte mir, guck dir das mal von innen an.
      Jeder kann in eine Partei eintreten oder anderweitig aktiv werden.
      Ob ich jetzt Bundeskanzler werde... oder groß was ändere.... wohl eher nicht.
      Vielleicht kann ich aber regional ein Wort mitreden.
      Tue ich gar nix.....
      the answer to life, the universe and everything = Meine Schuhgröße :whistling:
      - Mann kann stundenlang bei Wikileaks, Heise (Telepolis !) und anderen lesen.
      - Man kann diffrenzieren bis keine erkennbare Aussage mehr übrigbleibt.
      - Man kann ewig Verständnis äußern und "drüber reden".
      Nur: Die, die wirklich was zu entscheiden haben, HANDELN.
      Das beste (im Sinne des Erkenntnisgewinns freilich nur) Beispiel war die Wende.
      Da haben die ganzen Bürgerrechtlers diskutiert und differenziert und demokratisiert und aufgearbeitet bis zum Erbrechen.
      Wer hat das Rennen gemacht ? Richtig: die CDU. In der ach so gottlosen DDR !
      Und warum ? Weil ihnen der dicke Helmut blühende Landschaften (dt.: Wohlstand und Fettlebe) versprochen hat.
      Als Kohl bei uns in Görlitz war haben sich einige Begeisterte nicht entblödet, Transparente mit "Helmut, wir lieben Dich" hochzuhalten.
      Nee Leute, die Philanthopen, Differenzierer und Aufarbeiter werdem immer am Arsch des Propheten sein. >:-D
      Morgen ist Heute schon Gestern
      Zum TTIP.
      Meines
      Erachtens nach ist die aktuelle Debatte sehr geleitet. Es wird die
      Kritik Gelenkt auf bestimmte Themen gesetzt, die dann am Ende
      weggelassen werden, der Rest aber wird durchgewunken.
      Fragen:
      Warum braucht man ein Paket, bei dem man alles mit auf einmal
      beschließt?
      Antwort, weil man schlechte Dinge mit guten
      durchschieben will.
      Wie kann es sein, das ein Haufen Firmen für
      uns ein derartiges Abkommen entwickeln ohne dass bei den
      Verhandlungen gewählte Regierungsvertreter bei sind?
      Die
      offizielle Antwort ist, dass man die Europäischen Politiker mit
      vielen Detailfragen aus der Industrie, die sie ja eh nicht verstehen
      entlasten möchte und es deshalb direkt von der Fachkräfte
      entwickeln lässt.

      Was aber da alles so mit durchgewunken
      werden soll, sieht man gut an andern Bespielen.
      Bei den Standards
      denken viele daran, dass man sich ja nur auf den kleinsten
      gemeinschaftlichen Nenner einigen kann, weshalb unsere Standards
      weichen müssen. Die verschwiegene Gefahr. Selbst wenn unsere
      Standards angenommen wird, droht etwas anders, was vielen nicht
      bewusst ist, nämlich die Unveränderlichkeit dieser Standards. Bei
      jeder Änderung eines Standards müssen dann nämlich immer beide
      Seiten zustimmen USA und Europa. Und wer glaubt, dass die USA den
      Wünschen nach Änderung von Seiten Europa nachkommt, sollte mal auf
      Kanada schauen. Seit der Einführung des Abkommens zwischen USA und
      Kanada sind deren Umweltstandards nahezu unverändert. Das durch
      REACH z.B. Grenzwerte regelmäßig überprüft und neu eingestuft
      werden, können wir uns dann abschminken.
      Banken Deregulierung in
      den USA
      Durch die Finanzkrise wurden in den USA schärfe
      Regulierungen für Banken eingeführt. Diese Drohen jetzt durch die
      Gleichsetzung der Standards wieder aushebelbar zu sein. Hier geht es
      um Milliardengeschäfte. Nach Griechenland wissen wir ja eigentlich
      schon, wer sich intensiv für die Rettung der Banken einsetzt, die
      CDU und ach wunder auch diese Partei setzt sich intensiv für TTIP
      ein.

      Aus „geleakten“ internen Dokumenten weiß man
      übrigens, dass die Vertreter der CDU sich nur auf die nach
      Bertelsmann berufenen angeblich entstehenden Arbeitsplätze Berufen
      sollen und sonst inhaltlich nicht weiter auf die Thematik eingehen
      sollen.
      Zu diesen Zahlen habe ich einen Beitrag von einem
      Mitglied von ATTAC gehört. Der gute hat sich die Studien angeschaut
      und Sie mit dem Ifo verglichen, deren Studienansatz ganz ähnlich
      ist, die aber zu ganz andern Zahlen kommen. Aus den Studien ging aber
      nicht hervor, wie es dazu kommt, dass es so große Unterschiede gibt.
      Er nahm also das Telefon in die Hand und rief den Studiengangsleiter
      an, um das ganze zu hinterfragen. Die Antwort, die er erhielt war
      erschreckend. Bertelsman hat Faktoren, die sie als schwer
      einschätzbar befanden, schlichtweg weggelassen, um dass Ergebnis
      besser eingrenzen zu können. Was das im Umkehrschluss heißt, weiß
      jeder guter Wissenschaftler, nämlich, dass diese Resultate ungemein
      fehlerbehaftet sind. Soweit.
      Mein Plan: Ich strebe nach Glück, der Rest ergibt sich spontan! Eric Meyer

      Menschen sind wie Tweets, die Existens der meisten geht im Mainstream unter, einige erhalten mehr und andere weniger
      Beachtung als sie verdienen. Nur ganz wenige schaffen es nennenswert Einfluss zu nehmen. Eric Meyer
      Hallo,
      Der Schluss zuerst:
      Was das im Umkehrschluss heißt, weiß
      jeder guter Wissenschaftler, nämlich, dass diese Resultate ungemein
      fehlerbehaftet sind.

      stimmt nicht ganz. Die Streubreite der Aussage der Progrnose erhöht sich dadurch signifikant. Man könnte auch sagen, es gibt keine belastbare Prognose. Die Aussage "Es werden Arbeitsplätze geschaffen." ist somit ebenso gültig wie die Aussage "Es werden im Zuge von TTIP Arbeitsplätze in Europa vernichtet."
      Die Betrachtung der Qualität der Arbeitsplätze und die Veränderung der Qualität wäre ebenso ein beliebter Diskussionspunkt. Hier liegen zumindest eindeutige Erfahrungen vor. Erfahrungen sind nicht ohne weiteres übertragbar. Analogien hinken immer, aber wenn sie nur in etwa zutreffen, nimmt der Druck auf die Arbeitnehmer durch TTIP zu.

      Erachtens nach ist die aktuelle Debatte sehr geleitet. Es wird die
      Kritik Gelenkt auf bestimmte Themen gesetzt, die dann am Ende
      weggelassen werden, der Rest aber wird durchgewunken.

      Womit der Nagel auf den Daumen getroffen sein dürfte. Der derzeitige Wirtschaftsminister hat sich in seiner unnachahmlichen Weise des Themas angenommen. Er ist dabei - wie üblich - taub für fundierte Kritik von innerhalb und außerhalb. Die Patentproblematik wird vor allem den kleinen und mittelständischen Unternehmen fürchterlich auf die Füße fallen. Wer vertritt eigentlich die 90% dieser Unternehmen und deren Mitarbeiter in Deutschland?
      Die hochsubventionierten Großunternehmen und Kapitalgesellschaften üben einen ungleich stärkeren Einfluss auf die Politik aus, als es ihr Kapital, ihre Mitarbeiterzahl oder gar ihr bereinigter Beitrag zum Steueraufkommen rechtfertigt.

      McStep
      Bauchgrimmen dürfte man sowieso bekommen. Diese CETA/TTIP Verhandlungen laufen ja abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Wie man aber gelegentlich lesen kann, scheint es da einen regelrechten Tauschhandel zu geben. Schmeißt du deinen Standard weg dann entsorg ich meinen. Zum Beispiel bei der Zulassung von Medizinprodukten. Da haben die Amis einen (wesentlich) höheren Standard als die EU. Akzeptiert ihr da unseren EU Standard dann akzeptieren wir, daß ihr das Wörtchen genmanipuliert nicht auf die Vorderseite der Lebensmittel schreiben müßt.
      Einen Satz verstehen, heißt, wissen was der Fall ist, wenn er wahr ist. (Ludwig Wittgenstein)
      Heute in der Süddeutschen gefunden : sueddeutsche.de/wirtschaft/inv…gross-genug-ist-1.2426013
      Glückauf

      Herr, wirf Hirn vom Himmel

      Ein Leben ohne Möpse ist möglich, aber sinnlos ( Loriot )
      Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen ( Loriot )

      Es gibt Leute, die fühlen sich überall gedemütigt, wo sie nicht frech sein dürfen ( Otto Weiss )
      Heute in der Frankfurter : fr-online.de/wirtschaft/ttip-v…ete,1472780,31318896.html
      Was bilden die sich eigentlich ein, sind wir schon ein US-Bundesstaat oder kleine Kinder, die nicht alles wissen dürfen. Da ist es ja wohl kein Wunder, wenn man skeptisch wird <X
      Glückauf

      Herr, wirf Hirn vom Himmel

      Ein Leben ohne Möpse ist möglich, aber sinnlos ( Loriot )
      Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen ( Loriot )

      Es gibt Leute, die fühlen sich überall gedemütigt, wo sie nicht frech sein dürfen ( Otto Weiss )
      Also ich hab mit dem Verein "da oben" schon lang abgeschlossen. Die leben einfach in anderen Sphären, das ist auch nicht mal ironisch oder abwertend gemeint, sondern ernst. Da steckt auch kein Masterplan dahinter oder irgendwas anderes.
      Wenn man in seiner Politiklaufbahn mal im Bereich der Staatssekretäre (die meisten sind ja auch in einer Partei) oder Funktionär angekommen ist, ist man auf dem Weg dahin wohl dermaßen zugedröhnt (normal würde man sagen betriebsblind) das man einfach gar nicht mehr realisiert was sonst noch so draußen abgeht.
      Am Anfang habe ich noch gedacht Merkel und Co. machen das absichtlich oder sie werden gezwungen. Aber so durch ein paar "Schlüsselelemente" (Beiträge/Interviews/Reportagen) bin ich nun der Meinung das sie einfach in einer eigenen Welt leben. Die können gar nicht mehr anders. Wird auch immer schlimmer werden.
      ~~~~~ °;-< ~~~~~
      Hi zusammen

      Ich frage mich einmal mehr: was haben die Amis für ein Demokratieverständnis?? Oder haben die überhaupt eines?
      Und wieso behandeln die ihre eigene Verfassung, als wäre sie Makulatur?

      Gruss
      Delbor
      roase.ch/

      Was wirklich zählt, ist Intuition. Albert Einstein

      ________________

      Delbor alias Zoran
      Ich könnte dich ja jetzt fragen, wo du eigentlich lebst, aber ich weiß ja bereits, daß du in der Schweiz wohnst und gewöhnlich weitgehend gesellschaftskonforme Ansichten zum Besten gibst. ;)

      Delbor schrieb:

      Ich frage mich einmal mehr: was haben die Amis für ein Demokratieverständnis?? Oder haben die überhaupt eines?

      Die Amis mit einem einheitlichen Demokratieverständnis gibt es so nicht. Man unterscheidet als aufgeklärter Zeitgenosse zwischen dem weitgehend korrupten Establishment und der darunter leidenden Bevölkerung. In den USA ist es längst üblich, daß meist nur reiche und somit einflußreiche Personen in den Kongress gewählt oder Staatspräsident werden können. Die Wahlbeteiligung in den USA liegt bei etwa 50 Prozent. Das läßt den Schluß zu, daß diejenigen, die bereits endgültig aus dem System herausgefallen sind, nicht mehr wählen, sondern nur noch jene, denen es im herrschenden System noch immer weitgehend gut geht. Da in den USA wie fast überall auf der Welt diejenigen herrschen und bestimmen, die über die größten Finanzmittel und somit über die größte Macht verfügen, ist es nachvollziehbar, daß unter diesen Menschen, die vielleicht 1 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen und im Gegensatz dazu aber 90 Prozent der Vermögenswerte besitzen, keinerlei Interesse an irgendwelchen demokratischen Verhältnissen besteht. Demokratien sind fast überal auf der Welt Schein-Demokratien, was dem gewöhnlichen Volk in der Regel jedoch verborgen bleibt. Der durch Schulbildung und Massenmedien induzierte und erhaltene Glaube an demokratische Verhältnisse sichert den Status Quo der Herrschenden.

      Delbor schrieb:

      Und wieso behandeln die ihre eigene Verfassung, als wäre sie Makulatur?

      Wo kein Kläger, da kein Richter. Wo Richter korrupt sind, weil sie dem Establishment angehören und daher kein Interesse an einer Änderung des Status Quo haben, werden Verfassungsbeschwerden abgeschmettert. Die US-Verfassung interessiert das US-Establishment und die US-Administration genauso wenig, wie sich unser Establishment für das bundesrepublikanische Grundgesetz interessiert.

      Sollte dich diese Thematik ernsthaft interessieren, findest du in den alternativen Medien im Internet reichhaltige Informationsquellen.

      Nachtrag:

      Gestern erschien im YouTube-Kanal von KenFM ein hochbrisantes Interview zu genau dieser Thematik von Sein & Schein demokratischer Verhältnisse.

      Wir leben in einem System, das sich „Der Westen“ nennt und vorgibt, demokratisch organisiert zu sein. Eine Gesellschaft, die den Anschein erweckt, durch das Volk regiert zu werden. Die Realität sieht jedoch völlig anders aus. In Wirklichkeit ist das, was man uns als Demokratie verkauft, ein gigantisches Täuschungsmanöver, um einer sehr kleinen Geldelite die Möglichkeit zu geben, global ihren Willen durchzusetzen. Damit das möglichst ohne großen Widerstand geschieht, werden alle Entscheidungsträger in allen Bereichen der Gesellschaft über entsprechende Think-Tanks, Stiftungen oder Kaderschmieden auf Linie gebracht. Nur wer hier besteht, wird in eine Führungsposition durchgereicht. Diese subtile Gehirnwäsche durch das System selbst ist derart geschickt gemacht, dass selbst diejenigen, die in den bekanntesten Think-Tanks mitmischen, permanent bestreiten, dass es einen solchen Einfluss gibt. Fakt ist: Wer den Eliten auch nur ansatzweise die Macht streitig macht, wird zeitnah aussortiert. Sollte er es dennoch zu gesellschaftlichem Einfluss bringen, sieht er sich einer durch die Bank erbetene Pressemaschine gegenüber, die ihn wann immer es nötig ist, diffamiert, mobbt und ins völlige gesellschaftliche wie finanzielle Abseits bugsiert. Isolation als Strafe für nicht geleistete Unterwürfigkeit. Das größte Tabu-Thema in dieser gelenkten Demokratie ist das Hinterfragen der tatsächlichen Machtstrukturen. Hermann Ploppa erläutert in seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen“ die einzelnen Think-Tanks und Kaderschmieden en detail und legt offen, was die Elite am liebsten weiterhin verschleiern würde. Dass Ploppas Buch nicht in systemkonformen Medien besprochen wird, liegt auf der Hand. Bei KenFM kommt der Autor ausführlich zu Wort.

      Dieses Buch muß ich unbedingt lesen!

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